SPD Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht: 11.06.2012 unter SPD Sachsen-Anhalt

Startschuss für die Netzwerkstelle Medienkompetenz – Regierung setzt Projekt des Landtages um

felke_120x160Heute hat die Staatskanzlei den Startschuss für die Arbeit der Netzwerkstelle Medienkompetenz gegeben. Sie soll die vielen bereits vorhandenen medienpädagogischen Initiativen miteinander vernetzen und damit die Medienbildung in Sachsen-Anhalt stärken.

Dazu erklärt Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das ist eine gute Nachricht. Die Landesregierung setzt hier ein Projekt um, das von der SPD-Fraktion im Landtag angeschoben wurde. Ich erinnere an unsere Initiative in der letzten Legislaturperiode und an unsere Anstrengungen, die entsprechenden Mittel im Haushalt bereitzustellen.“

Veröffentlicht: 11.06.2012 unter SPD Sachsen-Anhalt

Mehr Demokratie in Europa mit der Europäischen Bürgerinitiative?!

fa_europaIm April 2012 ist die europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet. Aus diesem Anlass lud der Fachausschuss Europa der SPD Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Europa-Union Sachsen-Anhalt am 7. Juni ins Eine-Welt-Haus Magdeburg zu einer Diskussion zur EBI ein.

Als Experten informierten Sylvia-Yvonne Kaufmann, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes und Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin und Bernd Lange, Mitglied des Europaparlamentes aus Niedersachsen zu dem neuen Instrument der Bürgerbeteiligung.

Eine EBI ermöglicht EU-Bürgern der Europäischen Kommission einen Rechtsakt in deren Zuständigkeitsbereichen vorzuschlagen. Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU-Bürgern aus mindestens 7 der 27 Mitgliedstaaten unterstützt werden.

Veröffentlicht: 06.06.2012 unter SPD Sachsen-Anhalt

Kundgebung in Insel

Die Vorgänge in Insel bei Stendal haben am letzten Wochenende eine neue, ungeahnte Qualität erhalten. Der Versuch das Haus zu stürmen, in dem die beiden ehemaligen Straftäter wohnen, musste von der Polizei abgewehrt werden. Zunehmend wird die örtliche Bürgerinitiative von Rechtsradikalen benutzt, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten.

Für diesen Freitag haben NPD und Kameradschaften eine Demonstration in Insel angemeldet, in den einschlägigen Foren kann man ersehen, dass der entsprechende Aufruf bundesweit verbreitet wird.

Die vier im Landtag vertretenen Fraktionen wollen diesem Treiben nicht tatenlos zusehen und rufen zu einer Kundgebung unter dem Motto “Die Würde des Menschen ist unantastbar” auf.

Am Freitag, den 08. Juni 2012 ab 17:30 Uhr werden zahlreiche Abgeordnete aller Parteien und Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung in Insel ein Zeichen gegen den braunen Spuk setzen. Es soll aber auch das Gespräch mit den Einwohnern gesucht werden, um die Sorgen und Ängste vor Ort aufzugreifen.

Unsere Bitte: Nehemn Sie an der Kundgebung teil! Lassen Sie uns zeigen, dass wir den Nazis in Insel und im ganzen Land entschieden entgegentreten!

Veröffentlicht: 01.06.2012 unter SPD Sachsen-Anhalt

Ralf Bergmann zum Vorsitzenden des Fachausschusses für Demografie gewählt

bergmann_120x160Der demografische Wandel ist gerade in Sachsen-Anhalt eines der wichtigsten Zukunftsthemen. Die Ausgestaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Sicherung von Arbeitskräften für die wirtschaftliche Entwicklung und das Miteinander der Generationen in einer immer älter werdenden Gesellschaft sind zentrale, wenn nicht die zentralen Fragen für die Zukunft des Landes.

Um sie zu bearbeiten und mit sozialdemokratischen Ideen zu beantworten, hat die sachsen-anhaltische SPD einen Fachausschuss für Demografie ins Leben gerufen. Am 29. Mai traf er sich im Magdeburger Ernst-Reuter-Haus, um einen Vorstand zu wählen. Vorsitzender wurde Ralf Bergmann, Sprecher für Demografie der Landtagsfraktion. „Ich freue mich sehr über das Ergebnis der Wahl“, erklärte Bergmann im Anschluss. „Und ich freue mich auf die Arbeit, die vor uns liegt.“