Frontalangriff von Hüskens Die aktuelle Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026 und die damit verbundenen Kürzungsforderungen der FDP sind besorgniserregend und inakzeptabel. Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, erinnert an die verheerenden Folgen der von der FDP bereits Anfang der … Weiterlesen
Ein Antrag auf ein zweites Verfahren zur Einleitung einer Mitgliederbefragung wurde in der gestrigen Landesvorstandssitzung mehrheitlich abgelehnt. Der Landesvorstand hatte im März 2024 in Umsetzung der entsprechenden Satzungsbestimmung die Verfahrensrichtlinie für eine Mitgliederbefragung bei konkurrierenden Bewerbungen um den Landesvorsitz beschlossen. … Weiterlesen
+++ Aus der Landtagsfraktion +++ Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte heute die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, deutlich. „Die geplante Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die kleine … Weiterlesen
+++ Aus der Landtagsfraktion +++ Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Ortsteil Leißling eine groß angelegte Strömungsrettungsübung in der Saale durchgeführt. Bei einem Besuch der Übung überzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, von der Professionalität … Weiterlesen
Es bleibt dabei. Alles wird verhandelt, im offenen Gespräch, auch im ehrlichen und fairen Streit und dann in gemeinsamen Verabredungen, Entscheidungen, Beschlüssen festgehalten. Es gab und gibt keine Denk- und Diskussionsverbote. Es ist Zeit, gemeinsam über die Zukunft zu … Weiterlesen
In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender … Weiterlesen
In der Landeskonferenz am 4. Juni 2024 wurde die bisherige Landesvorsitzende Katrin Gensecke im Amt bestätigt. Jörg Polster wird Katrin für weitere zwei Jahre als Stellvertreter zur Seite stehen. Als Beisitzende werden Claudia Appel, Sabrina und Peter Marx, Bernd Peters, sowie … Weiterlesen
Landesverband Sachsen-Anhalt Vorsitzende Katrin Gensecke Der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv- Menschen mit Behinderungen in der SPD richtet ihren Appell an die Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden für barrierefreie Wahllokale Sorge zu tragen. In Sachsen-Anhalt leben ca. 174 … Weiterlesen
Landesverband Sachsen-Anhalt Vorsitzende Katrin Gensecke Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste, seit unserer letzten Landeskonferenz sind zwei Jahre vergangen. Gerade befinden wir uns in Zeiten, in denen die Sorgen über die Zukunft der Demokratie in Deutschland Schlagzeilen und Diskussionsrunden … Weiterlesen
Besonders im Hinblick der Veröffentlichung der Presse „Volksstimme“ vom 03.05.2024 Die Pläne der Bildungsministerin von Sachsen-Anhalt, Eva Feußner (CDU), die Einschulung von Schülern durch Elternentscheidung bereits ab der 1. Klasse zuzulassen steht im vollem Gegensatz zum Inklusionsgedanken der UN-BRK. So … Weiterlesen