Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen … Weiterlesen
Nun ist wieder ein neues Jahr angebrochen, welches viele Veränderungen mit sich bringt, so ist zum Einen das Bundes-Teilhabe-Gesetz (BTHG) und das Pflegestärkungsgesetz (PSG) in kraft getreten. Aber noch viele andere Gesetze wurden novelliert. Nun gilt es dies in die … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen … Weiterlesen
Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden Wochen und Monate: Denn 2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt kein leichtes Jahr. Trotzdem fallen … Weiterlesen
Liebe Mitglieder der AG Selbst Aktiv, liebe Gäste, hiermit möchte ich Euch zur nächsten Mitgliederversammlung recht herzlich einladen. Termin: Mittwoch, den 18. 01. 2017 Ort: Ernst-Reuter-Haus, Bürgelstraße 1, Magdeburg Beginn: 17:00 Uhr Folgende Tagesordnungspunkte schlage ich Euch vor: Begrüßung Feststellung … Weiterlesen
Landesverband Sachsen-Anhalt „Die Zeit vergeht nicht schneller als … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG). In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Es geht um eine Änderung … Weiterlesen
Am 5. Dezember jeden Jahres findet der Internationale Tag des Ehrenamtes statt. Allen, die gemeinnützig tätig sind, soll damit Dank und Anerkennung für ein besonders Engagement ausgesprochen werden. In diesem Jahr wurde unser Vorstandsmitglied von Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt Peter Marx … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat der AfD im Landtag „Scheinheiligkeit“ vorgeworfen. „Anders lässt es sich nicht beschreiben, wenn man regelmäßig verbal und schriftlich provoziert und sich dann anschließend über die Polarisierung der Gesellschaft und die Aufheizung des Klimas beschwert“, sagte … Weiterlesen
Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmenAm 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch … Weiterlesen