„Die Regierungsbildung war eine notwendige und richtige Entscheidung – für die SPD, für das Land, für die Demokratie“ Die SPD Sachsen-Anhalt hat knapp einhundert Tage nach der Bildung der „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen eine positive Bilanz gezogen. „So … Weiterlesen
Am 30. Juni 2016 fand der Fachtag Inklusion Sachsen – Anhalt im Ministerium für Arbeit und soziales in Magdeburg statt. Der Landesaktionsplan Sachsen – Anhalt dient der systematischen Erfüllung der Pflichten, die sich für das Land Sachsen – Anhalt aus … Weiterlesen
In der heutigen Landtagsdebatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Ob Sachsen-Anhalt verlässlich, gerecht und nachhaltig regiert wird, das entscheidet sich nicht durch eine Regierungserklärung und nicht durch die Debatte darüber im Landtag. Ob die Menschen … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtages wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) diskutiert. Anlass für den Antrag, in dem die Ablehnung von TTIP … Weiterlesen
Liebe Mitglieder der AG Selbst Aktiv, hiermit möchte ich Euch zur ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2016 recht herzlich einladen. Ich freue mich, dass ab 18:00 Uhr Petra Grimm-Benne unsere Beratungsrunde mit aktuellen Informationen zur Landtagswahl bereichern wird. Termin: Mittwoch, den … Weiterlesen
„Die SPD unterstützt den Einsatz der Beschäftigten, des Betriebsrates und der Gewerkschaft für den Erhalt des Fricopan-Standortes in Immekath.“ Das erklärte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle. „Ein Verlust von 500 Arbeitsplätzen wäre ein schwerer Schlag für die Altmark. … Weiterlesen
Das langerwartete Bundesteilhabegesetz liegt vor, die Kritik vieler Behindertenverbände ebenfalls! So formuliert ForseA: „Tatsächlich gibt es durch das Gesetz zahlreiche Verschlechterungen und wenige Verbesserungen. Von der Anrechnungsfreiheit von Einkommen und Vermögen ist nicht die Rede. Freibeträge werden völlig unzureichend angehoben. … Weiterlesen
Eine der ersten Pressemitteilungen unserer neuen Sozialministerin in Sachsen-Anhalt Grimm-Benne: Mehr Barrierefreiheit ist notwendig Magdeburg. Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne hat sich dafür ausgesprochen, Geschäfte, Restaurants und Arztpraxen gesetzlich zu verpflichten, Zugänge barrierefrei zu gestalten und damit für gehbehinderte Bürgerinnen und … Weiterlesen
Impressionen Fotos: P. Marx
Anhalts Sozialdemokraten haben bei einem Landesparteitag am Sonnabend dem mit CDU und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag mit 94 Prozent zugestimmt. Es gab 94 Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen. Zwei Delegierte enthielten sich. Auch das Personalpaket wurde mit großer Mehrheit (92 Prozent) beschlossen. … Weiterlesen