Frohe Weihnachten 2019

Landesverband Sachsen-Anhalt Liebe Selbstaktivisten*innen, liebe Unterstützer*innen, leider beginnt der Schnee nicht leise zu rieseln und dem Wald fehlt noch das glänzendes Kleid. Aber, der erste Spekulatius und die Stollen schmecken bereits und Vorfreude auf die besinnliche Zeit im Kreise der … Weiterlesen

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Resolution – Ausgrenzung und Hetze gegen Menschen mit Behinderungen sind ein Verstoß gegen Menschenrechte

Die AfD hat mit ihrer „kleinen Anfrage“, Drucksache 19/14807 vom 06.11.2019 mit dem Titel „Straftaten und Gefahrenpotential von psychisch kranken Flüchtigen“ eine rote Linie überschritten. Die SPD wird aufgefordert, die folgende Erklärung der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv zu unterstützen. Diese Erklärung … Weiterlesen

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Kenia ist kein auf Dauer angelegtes Bündnis

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat die landespolitischen Ziele der Partei für den Rest der Wahlperiode abgesteckt. „Wir sind 2016 mit ganz klaren inhaltlichen Anforderungen in die Kenia-Koalition gegangen. Das allermeiste haben wir verwirklicht, bei anderen Sachen wie beim Azubiticket und beim … Weiterlesen

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SPD wird Ernennung von Rainer Wendt nicht zustimmen

Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) darüber informiert, dass die SPD notwendigen Laufbahnbeschlüssen als Voraussetzung zur Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär weder im Kabinett noch gegebenenfalls im Koalitionsausschuss zustimmen wird. Entsprechende Beschlüsse hatten der Landesvorstand und der Landesparteirat … Weiterlesen

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