Pressemitteilung – Ein moderner Sozialstaat ist ein inklusiver Sozialstaat

Selbst Aktiv, die Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, begrüßt die jetzt neu beschlossene sozialpolitische Bestimmung der SPD als modern und zukunftsorientiert. Die aktuellen Themen im Bereich Arbeit, Wohnen, Renten und Bürgerversicherung, Pflege, aber insbesondere auch unter dem Aspekt der … Weiterlesen

Resolution – Ausgrenzung und Hetze gegen Menschen mit Behinderungen sind ein Verstoß gegen Menschenrechte

Die AfD hat mit ihrer „kleinen Anfrage“, Drucksache 19/14807 vom 06.11.2019 mit dem Titel „Straftaten und Gefahrenpotential von psychisch kranken Flüchtigen“ eine rote Linie überschritten. Die SPD wird aufgefordert, die folgende Erklärung der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv zu unterstützen. Diese Erklärung … Weiterlesen

Kolb-Janssen: „Frauenhäuser müssen barrierefrei sein“

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen Pressemitteilung der SPD Landtagsfraktion vom 22. November 2019 Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2019 fordert die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, eine rasche Umsetzung der Istanbul-Konvention: „Wir … Weiterlesen

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