Aktuelles

Veröffentlicht: 28.06.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Konferenz junger politischer Frauen

KJPF Orga TeamVom 05. bis 07.  Mai 2017 fanden sich rund 200 Frauen, Männer und Kinder aus ganz Deutschland, teilweise sogar aus dem Ausland, bei der ersten Konferenz junger politischer Frauen (KjpF) im Welcome-Treff in Halle zusammen.

Die Konferenz junger politischer Frauen war und ist eine Austauschplattform in einem diskriminierungsfreien Raum für unpolitische und politisch aktive Frauen und letztendlich ein Experiment, das noch nicht abgeschlossen ist. Das Motto 2017 war: „Macht euch stärker!“. Damit drücken wir aus, dass zum einen die Konferenz als solche junge Frauen stärker macht, weil diese dort Unterstützung von Ansprechpartnerinnen für ihre Fragen zu Beruf, Politik und anderen Themen erfahren haben. Zum anderen sollte sie Frauen ermutigen, ihre Meinung vor einem größeren Publikum vorzutragen.

Veröffentlicht: 21.06.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Ob im Chat, im Netz oder im Landtag: Die Sprache der AfD greift bewusst auf Versatzstücke aus dem Nationalsozialismus zurück

paehle 300x300Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät am heutigen Mittwochnachmittag eine Reihe von Anträgen der AfD-Fraktion. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle:

„Das unter dem Stichwort ,AfD-Leaks‘ bekannt gewordene Chatprotokoll aus einer WhatsApp-Gruppe der AfD Sachsen-Anhalt erregt heute zu Recht großes Aufsehen wegen der darin zutage tretenden Auffassungen insbesondere zur Pressefreiheit. Keineswegs besser als diese internen Aussagen sind jedoch die öffentlichen Positionen dieser Fraktion und ihres Vorsitzenden. Ob im Chat, im Netz oder im Landtag: Die Sprache der AfD greift bewusst auf Versatzstücke aus dem Nationalsozialismus zurück.

Das gilt insbesondere auch für die AfD-Anträge, die am heutigen Nachmittag auf der Tagesordnung des Landtages stehen:

Veröffentlicht: 21.06.2017 unter AG Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt, selbstaktiv.de

Späthe: Neue Chancen des Bundesteilhabegesetzes müssen bei den Menschen ankommen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen über die Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch die Kommunen in Sachsen-Anhalt. Zur Einbringung des Antrags erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Verena Späthe:

“Wir stehen mit dem Bundesteilhabegesetz vor dem schon viel zitierten Paradigmenwechsel, und zwar in der Leistungsvergabe und Leistungsbewilligung. Und dieser muss vor allem vor Ort, in den Behörden, bei den einzelnen Mitarbeitern ankommen und umgesetzt werden! Das Bundesteilhabegesetz ist zwar, wie der Name schon sagt, ein Bundesgesetz, die Umsetzung erfolgt jedoch hier bei uns vor Ort, in den Sozialämtern der Kommunen und kreisfreien Städte.
Bisher geltende Grundsätze der Leistungsbewilligung in der Eingliederungshilfe werden sich ab Januar 2018 völlig verändern. Durch die Festlegungen des Bundesteilhabegesetzes ist der individuelle Bedarf jedes Einzelnen festzustellen.
Es ist Aufgabe der Landesregierung, die kommunalen Sozialämter und die dort Beschäftigten über die Einführung der neuen Planungsinstrumente der Eingliederungshilfe gezielt zu informieren, zu schulen und sie bei deren Anwendung zu unterstützen und zu begleiten. Es muss gewährleistet sein, dass ein Antragsteller in Osterburg die gleichen Informationen und Leistungen erhält wie der Antragsteller in Nebra.
Das Bundesteilhabegesetz ist ein erster großer Schritt in die richtige Richtung der umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe und Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderungen. Auch wenn bei vielen Verbänden die Skepsis groß ist, denke ich, dass mit diesem Gesetz eine große Bandbreite von Verbesserungen erreicht wurde. Diese müssen jetzt jedoch auch umgesetzt werden – in jeder einzelnen Amtsstube durch alle Beteiligten. Das richtig hinzukriegen, muss der Verwaltung gelingen, und darauf müssen wir bereits jetzt als Landtag drängen.”

Quelle: SPD Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
http://www.spd-lsa.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-leser/170621_spaethe_bthg/

Unter folgendem Link finden Sie die Redebeiträge der Abgeordneten und das Abstimmungsergebnis
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/14-sitzungsperiode/#section-inner-24

Veröffentlicht: 19.06.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Schule ist zu wichtig, um Entscheidungen aufzuschieben

paehle 300x300Bei einem Werkstattgespräch am vergangenen Donnerstagnachmittag hat die SPD-Landtagsfraktion Themen der Unterrichtsversorgung und der Lehramtsausbildung mit dem Bildungs- und dem Wissenschaftsministerium, der Volksinitiative, der GEW und vielen Lehrerinnen und Lehrern diskutiert. Im Rückblick erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle:

„Wir hatten eine sehr lebhafte Debatte mit vielen Erfahrungsbeiträgen aus der Praxis. Fertig ausgebildete Referendarinnen und Referendare, die nicht übernommen werden; pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die plötzlich aus ihrer Schule abgezogen werden; Schulen, an denen seit Jahren kein Musikunterricht erteilt wird; ausländische Kinder, die demnächst keinen Sprachunterricht mehr bekommen: Es waren viele Sorgen, die dort aus den Schulen artikuliert wurden. Es war sehr deutlich dass die Ankündigung ,bedarfsmindernder Maßnahmen‘ diese Sorgen weiter verstärkt hat.