Aktuelles

Veröffentlicht: 24.06.2018 unter AG Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt, selbstaktiv.de

Utopie zur Wirklichkeit werden lassen!

Wahlrecht für alle endlich auch in Sachsen-Anhalt ermöglichen

Bericht zur Veranstaltung mit der FES „Inklusives Wahlrecht in Sachsen-Anhalt-Eine Utopie?“

Wernigerode 21. Juni 2018 | Das Recht zur Wahl zu gehen, oder auch gewählt werden zu können, ist einer der zentralen Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Das Grundgesetz garantiert im Art. 38 die demokratischen Wahlgrundsätze einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl.
So steht es im Gesetz, doch deren Umsetzung in der Praxis sieht leider ganz anders aus!
Demnach werden einige Zielgruppen von dieser teilweise oder gänzlich ausgeschlossen und das ist RECHTSWIDRIG!
Das betrifft insbesondere Menschen mit wesentlichen Behinderungen, die unter Vollbetreuung stehen. Hierbei wirkt die eingeschränkte Wahrnehmung des Wahlrechts nach §3 und §29 der UN-Behindertenrechtskonvention diskriminierend und muss abgeschafft werden.
Diesem Anlass geschuldet haben wir Selbst Aktiven bereits 2015 einen Antrag zur Änderung des Wahlgesetzes in Sachsen-Anhalt beim ordentlichen Parteitag (11/15) gestellt. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 24.06.2018 unter AG Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt, selbstaktiv.de

Neu-Mitglieder Brunch – Herzlich willkommen!

Unter diesem Motto hatte Jacob Beuchler, OV-Vorsitzender von Stendal am 23. Juni in die Kleine Markthalle nach Stendal eingeladen.
In der Hansestadt führte Selbst Aktiv von 2014-2016 seine Jahresklausur mit der Region Ost und der Bezirke Braunschweig und Hannover durch.

Die kleine Markthalle ist ein Ort, wo die Bürger der Stadt zusammentreten sollen, sich austauschen und regionale Akteure dies mit Leben füllen.
Auch die SPD Stendal ist hier ein gern gesehener Gast und so bot es sich an, in Anbetracht der schlechten Wetterlage, das Geschehen kurzfristig hierher zu verlagern.

Eine gute Entscheidung, denn die hellen und mit einigen Kunstwerken gestalteten Räumlichkeiten gefielen, zumal sie barrierefrei zugänglich waren und sogar über eine barrirefreie Toilette verfügten.

Nachdem Jacob die Eingeladenen sehr herzlich begrüßt hatte und den Ablauf kurz schilderte, konnten zunächst alle vom reichhaltigen Speiseangebot Gebrauch machen und sich stärken, ehe dann die eingeladenen Mitstreiter der Landes AGen und Fachausschüsse ( ASG ASF, AG der Selbstständigen, Jusos, AGqeer, FA Wissenschaft) über die Arbeit und Beteiligungsmöglichkeiten ihrer Gremien berichteten.

Katrin Gensecke von Selbst Aktiv nahm Weiterlesen »

Veröffentlicht: 23.06.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

In Berlin geht es überhaupt nicht um Flüchtlinge, sondern um einen nackten Machtkampf

paehle 300x300„Ich mache mir ernste Sorgen über die Handlungsfähigkeit der Koalition in Berlin. Der Machtkampf in der Union lähmt die Regierung und stellt alle wichtigen Gestaltungsvorhaben in den Schatten. Das gefährdet auch die Ziele, für die wir als SPD in diese Regierung gegangen sind.“ Das sagte die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Katja Pähle, am heutigen Samstag in Dessau bei einem Grußwort auf der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos.

Pähle, die auch dem Parteivorstand der SPD angehört, forderte deshalb eine schnelle Einigung in dem aktuellen Konflikt: „Aber, das ist wichtig: nicht irgendeine Einigung. Ein Konzept, das die SPD in der Koalition mittragen soll, darf der Freizügigkeit in einem Europa der offenen Grenzen nicht entgegenstehen. Wir brauchen mehr, nicht weniger Europa – das ist der Gehalt des ersten und wichtigsten Kapitels im Koalitionsvertrag. Ein Zurück zu Schlagbäumen und Kontrollen darf es nicht geben – aber erst recht kein ‚racial profiling‘ an den europäischen Binnengrenzen, mit dem alle rausgefischt werden, die irgendwie nicht richtig deutsch aussehen.“

Veröffentlicht: 14.06.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Wer Pflege erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden

paehle 300x300Die Koalition in Sachsen-Anhalt schafft das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalitionen von CDU, SPD und Grünen in der kommenden Woche bei der abschließenden Beratung des Schulgesetzes im Landtag einbringen werden.

Dazu erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, Pflegeberufe attraktiver machen, Angehörige unterstützen – das alles zusammen ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben überhaupt. Und wir können sie nur bewältigen, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen. Sachsen-Anhalt schafft mit dem heutigen Beschluss eine Brückenregelung bis zur bundesweiten Schulgeldfreiheit ab 2020. Wer einen Pflegeberuf erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden!“

Homepage der SPD-Bundestagsfraktion
Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
SPD Sachsen-Anhalt
Zur Homepage des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka
Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt
Mehr Transparenz bei Nebeneinkünften

Terminhinweis

10.10.2018 – 17:00 Uhr
offene Vorstandssitzung
Thema: Planung für 2019
Ort: Ernst Reuter Haus,
Bürgelstraße 1, Magdeburg

spd.de - Das sozialdemokratische Nachrichtenportal