Pressemitteilung von „Selbst Aktiv“, der Arbeitsgemeinschaft der Menschen mit Behinderung in der SPD, anlässlich des europäischen Aktionstag zur Gleichstellung behinderter Menschen, dem 05. Mai: Kontroverse um das Bundesteilhabegesetz – Dialog ist das Schmiermittel der Demokratie

Das langerwartete Bundesteilhabegesetz liegt vor, die Kritik vieler Behindertenverbände ebenfalls! So formuliert ForseA: „Tatsächlich gibt es durch das Gesetz zahlreiche Verschlechterungen und wenige Verbesserungen. Von der Anrechnungsfreiheit von Einkommen und Vermögen ist nicht die Rede. Freibeträge werden völlig unzureichend angehoben. … Weiterlesen

Grimm-Benne: Mehr Barrierefreiheit ist notwendig

Eine der ersten Pressemitteilungen unserer neuen Sozialministerin in Sachsen-Anhalt Grimm-Benne: Mehr Barrierefreiheit ist notwendig Magdeburg. Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne hat sich dafür ausgesprochen, Geschäfte, Restaurants und Arztpraxen gesetzlich zu verpflichten, Zugänge barrierefrei zu gestalten und damit für gehbehinderte Bürgerinnen und … Weiterlesen

Sachsen-Anhalts SPD hat der Kenia-Koalition mit CDU und Grünen zugestimmt.

Anhalts Sozialdemokraten haben bei einem Landesparteitag am Sonnabend dem mit CDU und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag mit 94 Prozent zugestimmt. Es gab 94 Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen. Zwei Delegierte enthielten sich. Auch das Personalpaket wurde mit großer Mehrheit (92 Prozent) beschlossen. … Weiterlesen

Vertreter von AG Selbst Aktiv waren bei den Regionalkonferenzen mit dabei

Wir haben ihn beschlossen, unseren Koalitionsvertrag mit der CDU Sachsen-Anhalt und dem Bündnis90/DieGrünen Sachsen-Anhalt. Er ist unser Fahrplan für die nächsten Jahre. Danke für die breite Zustimmung mit 94 Prozent. Als Minister*innen entsenden wir Petra Grimm-Benne ins Ministerium Arbeit, Soziales … Weiterlesen

Standvertretung der „Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv“ zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am Brandenburger Tor

Liebe Selbst-Aktivistinnen, liebe Selbst-Aktivisten, gemeinsam mit dem Berliner Behindertenverband e.V., der Initiative DAHEIM STATT IM HEIM und dem SoVD (Sozialverband Deutschland) rufen wir auch in diesem Jahr im Rahmen des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung unter … Weiterlesen

AG Selbst Aktiv Sachsen–Anhalt hat gewählt

Magdeburg 09. April 2016 | Seit unserer letzten Landeskonferenz sind etwa zwei Jahre vergangen. Eine Zeit, in der im Bereich der Behindertenpolitik sich vielseitige Entwicklungen vollzogen haben. Gerade wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts verabschiedet und wir … Weiterlesen

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