Zum Wahlergebnis in Niedersachsen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Der gestrige Abend hat gezeigt, dass es sich lohnt, bis zum Ende zu kämpfen und die Daumen zu drücken. Das Ergebnis von gestern ist ein großer Erfolg für Stephan … Weiterlesen
Zum Wahlergebnis in Niedersachsen erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Erst einmal herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen um Stephan Weil! Sie haben einen sehr guten und engagierten Wahlkampf geführt. Am Ende steht ein rot-grüner … Weiterlesen
Am 10. Januar 2013 fand der traditionelle Neujahrsempfang des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, des SPD-Stadtverbandes Magdeburg und der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg im Kluturwerk Fichte statt. Der diesjährigen Einladung sind ca. 600 Menschen gefolgt, so dass das Kulturwerk sehr gut gefüllt war. Eröffnet wurde … Weiterlesen
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, das Jahr 2012 war ein ereignisreiches für die Sozialdemokratie – nicht nur in Sachsen-Anhalt. Bundespolitisch war dieses Jahr „nur“ der Auftakt für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Auf dem Bundesparteitag am 9. … Weiterlesen
Sozialminister Norbert Bischoff hat das vom Landtag verabschiedete neue Kinderförderungsgesetz als „gut für Kinder, Eltern und Erzieher“ bezeichnet. Mit der Änderung werde ein zentrales Element der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD umgesetzt, sagte Bischoff am Donnerstag in Magdeburg. „Wir haben … Weiterlesen
Der SPD-Bundesparteitag hat heute in Hannover Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende Sachsen-Anhalt: „Wer daran gezweifelt hat, weiß es jetzt besser: Peer Steinbrück hat das volle Vertrauen der … Weiterlesen
Die Innenministerkonferenz hat den einstimmigen Beschluss gefasst, auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und Dokumente ein neues NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsbericht anzustrengen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Beweise sind eindeutig. Die NPD ist … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung führte der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft eine Anhörung zur Energiestudie der Landesregierung durch. Die im Sommer 2012 veröffentlichte Studie soll die Basis für die Fortschreibung des Landesenergiekonzeptes sein. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschafts- und energiepolitischer … Weiterlesen
Der SPD-Parteikonvent hat am vergangenen Samstag einstimmig das SPD-Rentenkonzept verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn: „Mit dem Rentenbeschluss hat die SPD die Rentenpolitik wieder vom Kopf auf die Füße gestellt. Die Partei hat … Weiterlesen
Der SPD-Parteikonvent hat heute in Berlin das neue SPD-Rentenkonzept beschlossen. Darin kündigt sie an, dass im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl 2013 die Ost-Renten bis 2020 stufenweise auf das Westniveau angehoben werden. Dazu sollen zunächst pauschal bewertete Versicherungszeiten wie … Weiterlesen