Die SPD-Landtagsfraktion hat sich bei einer zweitägigen Klausurtagung gestern und heute in Naumburg unter anderem intensiv mit der Einsetzung einer Enquetekommission zum „Linksextremismus“ und mit dem – unter anderem auch von der AG gegen Rechtsextremismus eingebrachten – Vorschlag befasst, eine … Weiterlesen
Resolution: Klare Botschaft für Inklusion! Forderungen nach mehr Gerechtigkeit müssen sich auf die Alltagsprobleme von Menschen mit Behinderungen beziehen. Wir sehen die Frage der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes als zentrale Aufgabe für die SPD in den nächsten Jahren an und werden … Weiterlesen
von Ottmar Miles-Paul Düsseldorf (kobinet) Katrin Gensecke ist Expertin in eigener Sache, Inklusionsbotschafterin und will politisch etwas verändern. Ihr ist es wichtig zu sehen, dass jeder Mensch einzigartig ist, und sie fragt sich, wann wieder der Mensch im Mittelpunkt unserer … Weiterlesen
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2016 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Minister Stahlknecht … Weiterlesen
Die Sommerferien neigen sich dem Ende entgegen und die heiße Phase des Wahlkampfes ist bereits eingeläutet. So auch in Hannover, wo Kerstin Tack (MdB) und Yasmin Fahimi (Staatssekrätärin) für ein Mandat zur Bundestagswahl am 24. September kämpfen. Vor diesem Hintergrund … Weiterlesen
„Die Normalität ist eine gepflasterte Straße, man kann gut auf ihr gehen, doch es wachsen keine Blumen auf ihr!“ Vincent van Gogh Liebe Mitglieder der AG Selbst Aktiv, liebe Gäste, hiermit möchte ich Euch zur nächsten Mitgliederversammlung recht herzlich einladen. … Weiterlesen
„Die Landesregierung hat Ende Juni die einzig richtige Entscheidung getroffen: Die Kapazität für die Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität bleibt im Wintersemester 2017/18 auf dem bisherigen, erhöhten Niveau von 700 Studienplätzen. Es war gut, dass Bildungs- und Wissenschaftsminister an einem Strang … Weiterlesen
Pressemitteilung Nr. 15/2017 Berlin, 17. Juli 2017 Verena Bentele fordert Wegfall urheberrechtlicher Vergütungen im Rahmen der Umsetzung des Vertrages von Marrakesch Der Rat der Europäischen Union hat heute urheberrechtliche Regelungen zu Gunsten blinder, seh- und anderweitig lesebehinderter Menschen verabschiedet. Dadurch … Weiterlesen
Barrierefreier Informationszugang für Blinde und Sehbehinderte Seit dem 12. Juli 2017 ist der neue Internetauftritt des Blinden- und Sehbehinderten-Verbandes Sachsen-Anhalt (BSVSA) online. Unter www.bsvsa.org finden Betroffene und ihre Angehörigen eine Vielzahl von Informationen und Angeboten rund um das Thema „Blindheit … Weiterlesen
Liebe SelbstaktivistenInnen, liebe UnterstützerInnen, bevor die Sommerpause eingeläutet wurde konnten die Parlamentarier im Bundestag endlich die Legalisierung der Hochzeit gleichgeschlechtlicher Paare im Bundestag verabschieden! Die „Ehe für alle“ setzt damit ein klares Zeichen für Vielfalt und mehr Selbstbestimmung. Für einige … Weiterlesen