Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Burg hat dem Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen zugestimmt. Von den anwesenden 100 Delegierten stimmten 94 für den Vertrag und vier dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Für das vom Landesvorstand vorgeschlagene Personalpaket für … Weiterlesen
Wir haben ihn beschlossen, unseren Koalitionsvertrag mit der CDU Sachsen-Anhalt und dem Bündnis90/DieGrünen Sachsen-Anhalt. Er ist unser Fahrplan für die nächsten Jahre. Danke für die breite Zustimmung mit 94 Prozent. Als Minister*innen entsenden wir Petra Grimm-Benne ins Ministerium Arbeit, Soziales … Weiterlesen
Liebe Selbst-Aktivistinnen, liebe Selbst-Aktivisten, gemeinsam mit dem Berliner Behindertenverband e.V., der Initiative DAHEIM STATT IM HEIM und dem SoVD (Sozialverband Deutschland) rufen wir auch in diesem Jahr im Rahmen des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung unter … Weiterlesen
Magdeburg 09. April 2016 | Seit unserer letzten Landeskonferenz sind etwa zwei Jahre vergangen. Eine Zeit, in der im Bereich der Behindertenpolitik sich vielseitige Entwicklungen vollzogen haben. Gerade wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts verabschiedet und wir … Weiterlesen
am 11.04.2016 um 17 Uhr eröffnen wir in der Harzsparkasse Westendorf in Halberstadt, Am Domplatz 12, eine Ausstellung mit dem Thema „Mit Behinderungen ist zu rechnen“. Die Vernissage ist der Auftakt für den diesjährigen kreisweiten Europaaktionstag für Menschen mit Behinderung, … Weiterlesen
Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Wahl des neuenLandesvorstandes durch die Wahl von zwölf Beisitzerinnen und Beisitzern abgeschlossen. Der Vorstand setzt sich damit wie folgt zusammen: Landesvorsitzender: Burkhard Lischka Stellv. Landesvorsitzende: Markus Bauer, Norbert Born, Katja Pähle Schatzmeister: … Weiterlesen
Zu den Zielen der SPD für mögliche Koalitionsverhandlungen erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle beim heutigen Landesparteitag in Halle (Saale): Die SPD ist nach der Landtagswahl geschwächt, aber wir gehen nicht um jeden Preis in die Regierung, und schon gar … Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste, seit unserer letzten Landeskonferenz sind etwa zwei Jahre vergangen. Eine Zeit in der sich im Bereich der Behindertenpolitik vielseitige Entwicklungen vollzogen haben. Gerade wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungdsrechts verabschiedet. Wir … Weiterlesen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montagabend in gemeinsamer Sitzung mit dem Landesparteirat und Gästen das Wahlergebnis der SPD bei der Landtagswahl erörtert und über Schlussfolgerungen beraten. Auf Vorschlag der SPD-Landesvorsitzenden Katrin Budde wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. … Weiterlesen
Das war ein ganz schwerer Wahlkampf, wir haben deutlich Stimmen verloren. Das wird auch nicht besser dadurch, dass dies nicht nur eine Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist. Wir müssen den Kampf mit dem Rechtspopulismus in ganz Deutschland, aber eben auch in … Weiterlesen