Aktuelles

Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei ihrem Landesparteitag in Magdeburg die Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. An der Spitze der Landesliste steht der Abgeordnete Karamba Diaby.   Die Listenplätze wurden entsprechend dem Statut der SPD und der Satzung des Landesverbandes … Weiterlesen

In der Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: „Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen ‚Öffnungstourismus‘ auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie … Weiterlesen

        Landesverband Sachsen-Anhalt „Die Normalität ist eine gepflasterte Straße, man kann gut auf ihr gehen, doch es wachsen keine Blumen auf ihr!“ Vincent van Gogh   Liebe Mitglieder der AG Selbst Aktiv, liebe Gäste, hiermit möchte ich Euch zur nächsten … Weiterlesen

Hannover (kobinet) Selbst Aktiv und der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) haben im Hinblick auf die geringe Beteiligung und Selbstvertretung behinderter Menschen in Parteien und Parlamenten vorgeschlagen, eine Teilhabeampel für politische Gremien und Parteien einzuführen. Dies teilte Karl Finke, Bundesvorsitzender von … Weiterlesen

Hannover (kobinet) Im Vorfeld der bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen setzen sich die AG Selbst Aktiv der SPD und der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) mit Nachdruck für die Selbstvertretung behinderter Menschen in Parteien und Parlamenten ein. “Selbstvertretung, Selbstbestimmung und Autonomie behinderter … Weiterlesen

Nun beginnt erfreulicherweise die Impfaktion gegen das Coronavirus. Auf der Seite vom Robert Koch-Institut sind dazu viele nützliche Hinweise zu finden. Dort können Sie auch das Aufklärungsblatt und weiteres Informationsmaterial finden, natürlich auch in leichter Sprache. Dieses Aufklärungsblatt kann vorher ausgefüllt und … Weiterlesen

Andreas SteppuhnDas Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ bleibt in Sachsen-Anhalt in der politischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Gewerkschaften und Arbeitnehmerpolitik kritisierten heute bei einer Videokonferenz des SPD-Gewerkschaftsrates Sachsen-Anhalt das Scheitern des geplanten Tariftreue- und Vergabegesetzes scharf. „Die CDU … Weiterlesen

Die ostdeutsche SPD hat bei einer Jahresauftaktklausur politische Schwerpunkte ihrer Arbeit im Wahljahr 2021 festgelegt. Bei der digitalen Tagung am Samstag beschlossen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den ostdeutschen Landesverbänden ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik (siehe Anlage). Eingebracht hatte es Katja … Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Im Koalitionsausschuss gab es heute erneut keine Verständigung über das Tariftreue- und Vergabegesetz. Das Vorhaben scheitert damit an der Haltung der CDU. Das ist nicht akzeptabel. Die Koalitionsparteien … Weiterlesen