Treffen der AG Selbst Aktiv – Region Ost am 28. Januar in Erfurt
In fast allen Bundesländern konnte sich Selbst Aktiv auf Landes-, Bezirksebene oder als Arbeitskreis gründen. Nun gehe es auch in Thüringen darum, ein Netzwerk „Selbst Aktiv“ zu etablieren.
Ein Grund mehr den Tagungsort in die Landeshauptstadt nach Erfurt zu platzieren.
Im Fokus des Interesses stand, ob und inwieweit es Auswirkungen auf die Landespolitik in Thüringen durch die ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention gibt und mit welchen Zielen sich künftig Genossinnen und Genossen mit Behinderungen in der SPD vor Ort einbringen können.
Nach der Begrüßung und einer kurzen Vorstellungsrunde gab Andreas Leopold (SPD), ehrenamtlicher Vorsitzender von Zukunft Sozialraum e. V., einen Aufschlag zum Umsetzungsprozess im Freistaat.
In Bezugnahme zum BTHG äußerte er seine Kritik beim Persönlichen Budget, wobei ihm vor allem bei deren Umsetzung in den jeweiligen Bundesländern Zweifel aufkamen.
„Es gehe wohl weniger um Verbesserungen für die Betroffenen, sondern eher um den Erhalt des Status quo“.
Des Weiteren berichtete Andreas Leopold über die Ergebnisse der Evaluierung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention.
Der alte Plan stammt aus dem Jahr 2012 und soll unter breiter Einbeziehung der Zivilgesellschaft weiterentwickelt werden. Auffällig war hierbei, dass die SPD Präsenz in den Arbeitsgruppen gänzlich klein war.
Leider machte die im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie durchgeführte Haushaltsprüfung und das daraus resultierende begrenzte Budget eine Mitbestimmung in der Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans durch Übernahme von Assistenz- und Wegekosten für auf Assistenz angewiesene Personen nicht möglich.
Nach unserem Verständnis entspricht das nicht dem formulierten Anspruch „ Nichts ohne uns über uns” . An dieser Stelle erweckt sich der Eindruck, dass Inklusion nur in homöopathischer Dosis verabreicht wird und Menschen mit Behinderungen störende Kostenfaktoren sind.
Und genau unter diesem Aspekt wird es ums so wichtiger erscheinen, dass künftig Selbst Aktiv auch in Thüringen auf die Beine gestellt werden muss!
Denn seit 2002 fungiert Selbst Aktiv als Sprachrohr für die Zielgruppe von Menschen mit Behinderungen vielerorts, um dafür Sorge zu tragen, vehement die chancengleiche Teilhabe und Selbstvertretung einzufordern, was der stellvertretende Bundesvorsitzende Gerwin Matysiak in einem geschichtlichen Abriss sehr deutlich aufzeigt.
Im Anschluss berichten die Selbst Aktiven aus Berlin, Mecklenburg – Vorpommern und Sachsen-Anhalt von ihren Aktivitäten und gesteckten Zielen. Mit Stolz erläutern sie den ein oder anderen Spagat, der ihnen hinsichtlich der Umsetzung der UN-BRK gelungen ist.
In der abschließenden Diskussion stimmten die Teilnehmer in ihrer Bewertung überein, dass es auch in Thüringen berechtigte Erwartungen an eine inklusive Politik der SPD im Land und vor Ort gibt. Die viel gelobte Erhöhung des Landesblindengeldes allein reiche dabei nicht aus.
Vielmehr können nach Auffassung der Selbstaktivisten inklusive Sozialräume nur da geschaffen werden, wo Menschen mit und ohne Behinderungen gemeinsam die Möglichkeit haben, ihre räumliche und soziale Umwelt im Hinblick auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben nachhaltig auch in Thüringen zu gestalten.
Die nächsten Schritte werden sein, Genossinnen und Genossen, sowie Mitglieder aus den Vereinen und Verbänden für ein Netzwerk Selbst Aktiv zu ermutigen, um dabei Inhalte und Ziele zu benennen.
Die Selbstaktivisten der Region Ost, sowie der Bundesvorstand sind bei einem der nächsten Treffen gern im Umsetzungsprozess behilflich, um die Arbeit des Netzwerkes mit Leben zu füllen.
Katrin Gensecke
LV Selbst Aktiv in Sachse-Anhalt