Zum Wahlergebnis in Niedersachsen erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Erst einmal herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen um Stephan Weil! Sie haben einen sehr guten und engagierten Wahlkampf geführt. Am Ende steht ein rot-grüner … Weiterlesen
Am 10. Januar 2013 fand der traditionelle Neujahrsempfang des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, des SPD-Stadtverbandes Magdeburg und der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg im Kluturwerk Fichte statt. Der diesjährigen Einladung sind ca. 600 Menschen gefolgt, so dass das Kulturwerk sehr gut gefüllt war. Eröffnet wurde … Weiterlesen
Am 10. Januar 2013 lud der SPD-Landesverband zum traditionellen Neujahrsempfang nach Magdeburg. An diesem Abend gab es die Möglichkeit, mit Vertretern aus Wirtschaft, Vereinen und der Politik ins Gespräch zu kommen. Unsere SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde, eröffnete den Empfang mit einem … Weiterlesen
Am 08.01.2013 fand die erste Mitgliederversammlung statt. Gerriet Schröder informierte uns über das Pflegeneuausrichtungsgesetz. Fazit: Verbesserte Leistungen für demeziell – Erkrankte. Pflegebedürftigkeitsbegriff ist noch nicht neu definiert. Text: Katrin Gensecke Foto: Peter Marx
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, das Jahr 2012 war ein ereignisreiches für die Sozialdemokratie – nicht nur in Sachsen-Anhalt. Bundespolitisch war dieses Jahr „nur“ der Auftakt für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Auf dem Bundesparteitag am 9. … Weiterlesen
Liebe Genossinnen/ Genossen, Freunde und Mitstreiter, auch bei uns in der SPD gibt es noch viele Hindernisse, die eine Teilnahme am gesellschaftlich-politischen Leben behinderter Menschen „behindern“. Daher unsere Forderungen: Für Veranstaltungen der SPD, Parteitage,Tagungen, Konferenzen etc. barrierefreie Tagungsorte und Übernachtungsmöglichkeiten. … Weiterlesen
Sozialminister Norbert Bischoff hat das vom Landtag verabschiedete neue Kinderförderungsgesetz als „gut für Kinder, Eltern und Erzieher“ bezeichnet. Mit der Änderung werde ein zentrales Element der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD umgesetzt, sagte Bischoff am Donnerstag in Magdeburg. „Wir haben … Weiterlesen
Der SPD-Bundesparteitag hat heute in Hannover Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende Sachsen-Anhalt: „Wer daran gezweifelt hat, weiß es jetzt besser: Peer Steinbrück hat das volle Vertrauen der … Weiterlesen
Die Innenministerkonferenz hat den einstimmigen Beschluss gefasst, auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und Dokumente ein neues NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsbericht anzustrengen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Beweise sind eindeutig. Die NPD ist … Weiterlesen
Seit zehn Jahren gilt das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes, was hat sich seither für behinderte Menschen verändert? Dieser Frage nachzugehen war Anlass genug für die AG Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt, vertreten durch die Landesvorsitzende, Katrin Gensecke am 29.11.2012 im „Kleist-Haus“ Berlin anwesend … Weiterlesen