Aktuelles

Veröffentlicht: 08.08.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Im AfD-Chat tummeln sich Rechtsextremisten, und Poggenburg lässt sie gewähren

erben 300x300Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2016 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt.

Minister Stahlknecht hat bei dieser Gelegenheit auch das Ergebnis der Prüfung des sogenannten „AfD-Chats“ durch den Verfassungsschutz veröffentlicht. Danach waren amtlich bekannte Rechtsextremisten genauso wie AfD-Spitzenfunktionäre und -Landtagsabgeordnete Mitglieder der Chatgroup. Letztere ließen dort in der Regel rechtsextremistische, ja selbst strafbare Äußerungen zu. Trotzdem wird die AfD vom Verfassungsschutz nicht als insgesamt verfassungsfeindlich eingeschätzt.

Veröffentlicht: 06.08.2017 unter AG Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt, selbstaktiv.de

„ Auf ein Wort“ mit Bundesministerin Andrea Nahles in Hannover

Die Sommerferien neigen sich dem Ende entgegen und die heiße Phase des Wahlkampfes ist bereits eingeläutet.
So auch in Hannover, wo Kerstin Tack (MdB) und Yasmin Fahimi (Staatssekrätärin) für ein Mandat zur Bundestagswahl am 24. September kämpfen. Vor diesem Hintergrund konnten sie die Bundesministerin Andrea Nahles für eine Veranstaltung ins Freizeitzentrum Vahrenfelde nach Hannover gewinnen.
Dem Ereignis folgte auch die Landesvorsitzende von Selbst Aktiv aus Sachsen–Anhalt.
Freundlicherweise hatten die Selbst Aktiven aus Niedersachsen ihr die Einladung weitergeleitet. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 02.08.2017 unter AG Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt, selbstaktiv.de

Einladung zur Mitgliederversammlung Selbst Aktiv Sachsen-Anhalt am 16. August 2017

„Die Normalität ist eine gepflasterte Straße, man kann gut auf ihr gehen, doch es wachsen keine Blumen auf ihr!“
Vincent van Gogh

Liebe Mitglieder der AG Selbst Aktiv, liebe Gäste,

hiermit möchte ich Euch zur nächsten Mitgliederversammlung recht herzlich einladen.

Termin:      Mittwoch, den 16.08.2017
Ort:            Ernst-Reuter-Haus, Bürgelstraße 1, Magdeburg
Beginn:     17:00 Uhr

Folgende Tagesordnungspunkte schlage ich Euch vor:

  1. Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
  3. Aktueller Stand der Initiative „Barrierefreies Sachsen – Anhalt“, TeilhabemangerInnen – Bericht – Maike Lechler
  4. „Barrierefreie Verwaltung“ Bericht – Bärbel Fox
  5. Vorbereitung Klausur Hannover 19.08./20.08.17
  6. Berichte aus den Gremien – Aktivitäten BTW ?
  7. Sonstiges

Über Euer zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen! Gern könnt Ihr die Einladung an Interessierte weiter leiten, die an einer zukunftsorientierten Behindertenpolitik orientiert sind, damit wir in größerer Runde unsere Arbeit planen und gemeinsam gestalten können.
Bei Verhinderung bitte ich um eine zeitnahe Rückmeldung an meine Person.

Mit den besten Grüßen

Eure Katrin Gensecke

Landesvorsitzende AG Selbst Aktiv
Menschen mit Behinderung in der SPD
Stellvertretende Bundesvorsitzende

Veröffentlicht: 26.07.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

„Das neue Schuljahr wird zur Nagelprobe für die Schulpolitik der Koalition“

paehle 300x300„Die Landesregierung hat Ende Juni die einzig richtige Entscheidung getroffen: Die Kapazität für die Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität bleibt im Wintersemester 2017/18 auf dem bisherigen, erhöhten Niveau von 700 Studienplätzen. Es war gut, dass Bildungs- und Wissenschaftsminister an einem Strang gezogen und eine rechtzeitige Entscheidung im Kabinett für das Wintersemester möglich gemacht haben.“ Das erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle heute zu Presseberichten über die Arbeit der Expertenkommission, die den langfristigen Lehrkräftebedarf in Sachsen-Anhalt ermitteln soll.

Dieser Beschluss könne das Expertenvotum nicht ersetzen, bekräftigte Pähle, die auch wissenschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist: „Wir haben im Landtag mit gutem Grund beschlossen, externen Sachverstand einzuholen. Den wollen wir auch nutzen.“ Der vom Bildungsministerium erstellte Berechnungsentwurf war nicht Gegenstand der Kabinettsberatung.